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22. September 2016

FP-Fürnkranz: Erfolg - kein Rasen am Ring mehr!

Missbrauch des Demonstrationsrechts durch grüne Vorfeldorganisationen endlich gestoppt

Wien (OTS) - „Es ist ein schöner Erfolg freiheitlicher Politik, nach jahrelangem Kampf das alljährliche Verkehrschaos am 22.September durch die mutwillige ganztägige Ringsperre ‚Rasen am Ring‘ heuer nicht mehr erleben zu müssen“, freut sich der FPÖ-Bezirksobmann im 1. Bezirk, LAbg. Georg Fürnkranz.

Bereits seit Jahren habe man es seitens der Veranstalter – durchwegs im Umfeld der Grünen zu finden – darauf angelegt, mutwillig mit einer ganztägigen Ringsperre ein möglichst großes Verkehrschaos in ganz Wien zu verursachen, obwohl die Zahl der Teilnehmer an der Veranstaltung meist sehr spärlich gewesen sei. „Weil derartige Veranstaltungen natürlich niemals genehmigungsfähig gewesen wären, hat man den ‚Rasen am Ring‘ kurzerhand zur Demonstration erklärt“, erinnert sich Fürnkranz.

Eine Demonstration zum Thema finde zwar heuer auch statt, allerdings in wesentlich geringerem und somit weniger schädlichen Umfang. Dennoch drängt Fürnkranz auf eine generelle Lösung, die Flut von Ringsperren, die sich aus hinterfragungswürdigen „Demonstrationen“ ergeben, im Interesse der Bewohner und der Wirtschaft einzubremsen. „Auch wenn manche Anliegen berechtigt sein mögen, das verfassungsrechtlich garantierte und natürlich sakrosankte Demonstrationsrecht darf nicht dazu führen, dass die Innenstadt an mehr als 100 Tagen abgeschnürt wird - schließlich kann man ja auch andernorts demonstrieren, ohne die Innenstadt lahmzulegen“, erklärte Fürnkranz abschließend.

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