Nepp zu SPÖ-Klausur: Stillstand geht weiter

Die „Zukunftsklausur“ der SPÖ Wien hätte den Startschuss für den Neuanfang der Wiener Roten markieren sollen. Von tatsächlicher Veränderung oder Neuorientierung scheint man allerdings Lichtjahre entfernt zu sein. „Die genannten Ziele des designierten Bürgermeisters Michael Ludwig sind nichts weiter als Wortwiederholungen“, kommentiert Vizebürgermeister Dominik Nepp. Konkrete Veränderung sehe anders aus. Anlassfälle, vor allem hinsichtlich personeller Konsequenzen, gäbe es zur Genüge. „Die jahrelange Misswirtschaft der Wiener Genossen hat nicht nur finanzielle Folgen für die Bundeshauptstadt. Fehlgeleitete Politikgestaltung unter der Verantwortung der zuständigen SPÖ-Stadträte haben enormen Schaden angerichtet, der nun von den Wienerinnen und Wienern ausgebadet werden muss“, so der Vizebürgermeister. Konkret nennt Nepp hier unter anderem den Bauskandal des Krankenhaus Nord, der von Stadträtin Frauenberger zu verantworten ist. „Wenn Parteichef Ludwig nun aber meint, die seitens der FPÖ einberufene Untersuchungskommission zum Milliardengrab öffentlich herunterspielen zu können, so sei er gewarnt. Die Kommission wird alle Fehltritte und fahrlässigen Entscheidungen der Wiener SPÖ aufdecken und schonungslose Aufklärung betreiben“, so Nepp abschließend.